Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
I. Allgemeine Nutzungsbedingungen der Website www.apoamkreisel.de
1. Geltungsbereich/Vertragspartner
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle zwischen dem Kunden und der Apotheke am Kreisel, Bischof-Kaller-Straße 1a, 61462 Königstein, eingetragen im Handelsregister unter HRA 3997 (im Folgenden: „Apotheke“) abgeschlossenen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ein Vertragsschluss mit Kunden, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist ausgeschlossen.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Apotheke dem ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
(1) Die Bestellung des Kunden über den Onlineshop von www.apoamkreisel.de erfolgt durch Abschluss des elektronischen Bestellvorgangs. Eine Bestellung im Onlineshop wird dadurch eingeleitet, dass der Kunde ein Produkt auswählt und in seinen virtuellen Warenkorb legt. Dies erfolgt dadurch, dass bzgl. des gewünschten Produkts die gewünschte Anzahl eingegeben und der Schalter „In den Warenkorb“ betätigt wird. Dieser Vorgang kann für ein oder mehrere Produkte wiederholt werden. Einen Überblick über die im Warenkorb abgelegten Produkte erhält der Kunde durch Betätigung des „Warenkorb“-Symbols, das rechts oben auf der Internetseite zu finden ist. Der Warenkorb enthält eine Auflistung aller dort abgelegten Produkte. Ein Produkt kann aus der Bestellung entfernt werden, indem vor Abschluss des Bestellvorgangs im „Warenkorb“ das Kreuz („Löschen“) vor dem betreffenden Artikel gewählt wird. Die Anzahl eines zu bestellenden Artikels kann dadurch verändert werden, dass vor Abschluss des Bestellvorgangs im „Warenkorb“ die Zahl im Eingabefeld „Menge“ geändert wird.
Anschließend hat der Kunde die Möglichkeit über den Button „zur Kasse“ seine persönlichen Daten sowie seine Rechnungs- und Lieferanschrift einzugeben, die von ihm gewünschte Versandart sowie den Versanddienstleister und eine Zahlart für seine Bestellung auszuwählen.
Alternativ kann der Kunde auch über die auf der Webseite zur Verfügung gestellten Express-Bestell-Buttons direkt die dort angebotenen Zahlungsdienstleiter auswählen und sich mit seinen bei dem jeweiligen Zahlungsanbieter hinterlegten Kundendaten einloggen. Anschließend hat der Kunde die Möglichkeit seine Rechnungs- und Lieferanschrift zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern sowie eine Versandart und den Versanddienstleister zu wählen.
Vor verbindlichem Abschluss der Bestellung werden nochmals sämtliche Eingaben und getroffenen Auswahlen des Kunden auf der Bestellübersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde hat dort zudem die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzbestimmungen sowie die Teilnahmebedingungen für das Bonusprogramm abzurufen, auszudrucken und zu speichern.
Über den gesamten Bestellvorgang hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit über die Funktion „zurück“ seines Browsers oder auf der Bestellübersichtsseite seine Eingaben und getroffenen Auswahlen zu ändern oder durch Schließen des Browserfensters den Bestellvorgang endgültig abzubrechen.
Durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“ auf der Bestellübersichtsseite schließt der Kunde seine Bestellung ab.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot der Apotheke, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Annahme des Vertrages durch die Apotheke erfolgt erst durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail, welche innerhalb von 48 Stunden erfolgt. Der Vertrag kommt ausnahmsweise bereits mit Betätigen des Buttons „Jetzt kaufen“ zustande, wenn der Kunde den Kauf über die Zahlungsarten PayPal, AmazonPay, Sofortüberweisung oder Vorkasse abwickelt.
(3) Produktbeschreibungen in anderen Vertriebsmaterialien der Apotheke (insbesondere in Print-Katalogen und Flyern) stellen ebenfalls keine verbindlichen Angebote der Apotheke dar, sondern lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
(4) Der Kunde kann sein Angebot zum Kauf von Waren neben der Nutzung des elektronischen Bestellvorgangs nach Abs. 1 auch telefonisch, per Post, per Fax oder per E-Mail abgeben und hierzu auch die von der Apotheke zur Verfügung gestellten Bestellformulare verwenden. Der Vertrag kommt hier erst durch die verbindliche Auftragsbestätigung zustande, welche innerhalb von 48 Stunden erfolgt.
(5) Im Falle der Bestellung verschreibungspflichtiger Arzneimittel steht der Vertragsschluss unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde der Apotheke ein gültiges Original-Rezept zur Verfügung gestellt hat. Die Bestellung kann erst im Anschluss bearbeitet und geprüft werden.
(6) Die Apotheke bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch für Kinder bestimmte Produkte können nur von Erwachsenen gekauft werden. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft bzw. in den Mengen, bei denen ein Arzneimittelmissbrauch nicht zu erwarten ist. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
3. Datenschutz
Alle persönlichen Daten behandeln wir vertraulich und nach den geltenden Datenschutzbestimmungen. Die vollständige Datenschutzerklärung finden Sie unter: Datenschutz
II. Geschäftsbedingungen Apotheke
1. Bestellung
Bei der Apotheke am Kreisel (im Folgenden kurz Apotheke genannt) können Sie Online, per Post, per E-Mail, per Telefon oder per Fax bestellen.
Bei Bestellung rezeptpflichtiger Medikamente, die auf einem Rezept in Papierform verschrieben wurden, ist es notwendig, dass Sie uns ein gültiges Original-Rezept in Papierform per Post zuschicken. Hierfür senden wir Ihnen auf Wunsch gerne kostenlos Freiumschläge zu. Für die Abgabe rezeptpflichtiger Medikamente, die durch ein elektronisches Rezept verschrieben wurden, benötigen wir von Ihnen die elektronischen Zugangsdaten zum e-Rezept (QR-Code, auch „2D Code“, „Zugriffsschlüssel“ oder „Token“ genannt). Die Zugangsdaten können Sie uns entweder auf einem Papierausdruck oder unter Nutzung der Gematik-Infrastruktur zur Verfügung stellen. Wenn wir ein elektronisches Rezept nicht oder nur teilweise beliefern können, stellen wir Ihnen den QR-Code wieder zur Verfügung. Die Annahme der Bestellung kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes erfolgen. Die Rezeptprüfung erfolgt spätestens vor Ablauf von 2 Werktagen nach Rezepteingang.
Aus Gründen der Arzneimittelsicherheit können für bestimmte Medikamente, wie z.B. Schlaf- oder Schmerzmittel, bestimmte Höchstabgabemengen gelten.
Nach gesetzlichen Vorgaben dürfen folgende Medikamente nicht auf dem Versandweg abgegeben werden und sind daher bei Apotheke nicht erhältlich: Betäubungsmittel laut BTM-Gesetz; Medikamente, für die ein T-Rezept erforderlich ist; Notfall-Kontrazeptiva („Pille danach“); Medikamente für Tiere, die der Lebensmittelgewinnung dienen;
Manche individuell anzufertigende Arzneimittel (Rezepturen) …….
2. Preise und Versandkosten
(1) Die Kaufpreise der Apotheke setzen sich aus den angegebenen Bruttopreisen inklusive der darin enthaltenen Mehrwertsteuer zusammen. Die Verpackung ist im Preis enthalten.
(2) Die Apotheke weist den Kunden vor Vertragsabschluss auf die zusätzlich zum Kaufpreis entstehenden Versand- und Logistikkosten hin, soweit diese Kosten vom Kunden zu tragen sind. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in allen genannten Preisen bereits enthalten. Die ohne weitere Angabe ausgewiesenen Versandkosten gelten nur für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen € 3,99 bis zu einem Bestellwert von € 29,00, sofern sich aus der jeweiligen Bestellübersicht („Mein Warenkorb“) nichts anderes ergibt; darüber entfallen die Versandkosten. Bei der Belieferung von Rezepten mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln entfallen die Versandkosten ebenfalls für den Versand innerhalb Deutschlands.
(4) Für Lieferungen in EU-Länder außerhalb Deutschlands und Österreichs betragen die Versandkosten immer € 8,99 unabhängig vom Bestellwert.
(5) Beim Versand in die Schweiz entfällt die in Deutschland geltende Mehrwertsteuer. Die Versandkosten betragen für Lieferungen in die Schweiz € 8,99 unabhängig vom Bestellwert. Die vom Schweizer Zoll bzw. der Schweizer Post veranschlagten Einfuhrumsatzsteuern, Provisionen und Zölle bemessen sich nach dem Warenwert und dem Gewicht der Lieferung und sind vom Kunden zu tragen. Diese werden nicht von der Apotheke erhoben und sind nicht bereits in den Versandgebühren enthalten.
3. Lieferung
(1) Die Lieferung verlässt innerhalb von 2 Werktagen nach Bestelleingang unser Haus. Anderenfalls werden Sie informiert. Für eventuelle Nachlieferungen entstehen Ihnen selbstverständlich keine zusätzlichen Kosten.
(2) Die zeitnahe Lieferung der Ware erfolgt durch ein von der Apotheke beauftragtes Transportunternehmen.
(3) Die Lieferung kühlpflichtiger Medikamente erfolgt mit speziellen Kühlfahrzeugen.
(4) Die Zustellung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(5) Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert. Aus Gründen der Arzneimittelsicherheit wird die Lieferung nicht an Kinder ausgehändigt.
(6) Aufgrund geltenden Rechts oder entsprechender Vereinbarungen mit den gesetzlichen Krankenkassen kann die Apotheke berechtigt bzw. verpflichtet sein, für bestimmte Medikamente wirkstoffgleiche Austauschprodukte oder Reimporte zu liefern. Solche Lieferungen entsprechen dem Liefervertrag und sind daher insoweit weder als Falschlieferung noch als mangelhafte Lieferung zu werten.
4. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Ware vor, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
5. Zahlung
(1) Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen der Apotheke elektronisch per E-Mail im PDF Format erhält.
(2) Die Apotheke bietet die folgenden Zahlungsoptionen an:
- Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware. Die Rechnungsbedingungen sind hier zu finden.
- Sofort: Die Belastung des Kontos des Kunden erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
- Kreditkarte (Visa/ Mastercard)
- Lastschrift: Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware. Die Zustimmung zu Abbuchung durch Lastschrift ist ein SEPA-Mandat vom Kunden auszufüllen, zu unterschreiben und der Apotheke per Post oder per E-Mail zuzuschicken. Der Zeitpunkt wird den Kunden per E-Mail mitgeteilt.
(3) Weiterhin bietet die Apotheke die Zahlung per PayPal, AmazonPay und Vorkasse an.
(4) Privat Versicherte erhalten mit ihrer Lieferung eine Rezeptkopie, die (zusammen mit Rechnung und Vorteilsübersicht) ggf. zur Erstattung bei der privaten Krankenkasse eingereicht werden kann. Bei gesetzlich Versicherten findet mit allen Krankenkassen in Deutschland eine Direktabrechnung statt.
6. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
(1) Ein Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB zu. Das Widerrufsrecht ist gemäß § 312d Abs. 4 Nr. BGB ausgeschlossen, wenn die Vertragserklärung auf die Lieferung von Waren gerichtet ist, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Patienten/Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Somit besteht z. B. für alle Rezepturarzneimittel oder für Medizinprodukte, die nach Ihren Spezifikationen als Sonderanfertigungen versendet werden, kein Widerrufsrecht. Wir leisten jedoch Ersatz für falsch gelieferte oder beschädigte Waren.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, oder zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
(3) Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Apotheke (Anschrift: Apotheke am Kreisel, Bischof-Kaller-Straße 1a, 61462 Königstein, Telefon 06174 9929 140, E-Mail: info@apoamkreisel.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, E-Mail oder telefonisch) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden oder die Apotheke vor Ablauf der Widerrufsfrist anrufen.
7. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
8. Ausschluss des Widerrufsrechts
Soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, ist das Widerrufsrecht in folgenden Fällen ausgeschlossen:
- Bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Dies betrifft z.B. Arzneimittel mit einer Versiegelung sowie Hygieneartikel und Teststreifen, soweit jeweils ihre Versiegelung geöffnet bzw. entfernt wurde.
- Bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, z.B. bei Rezepturarzneimitteln.
- Bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
9. Rücksendung
Warenrücksendungen richtet der Kunde bitte an: Apotheke am Kreisel, Bischof-Kaller-Straße 1a, 61462 Königstein. Im Falle eines Widerrufs oder einer Reklamation kann der Kunde die Ware kostenlos an Apotheke zurücksenden. Für die kostenfreie Rücksendung stellt die Apotheke dem Kunden ein Retourenetikett zur Verfügung. Der Kunde wendet sich hierzu gegebenenfalls an die Apotheke unter 06174 9929 140. Das Etikett kann der Kunde auf das Postpaket mit dem zurückzusendenden Artikel kleben und es dann bei der Postfiliale abgeben. Sobald die Retoure bei der Apotheke eingegangen ist, erhält der Kunde seinem Wunsch entsprechend eine Gutschrift oder eine Ersatzlieferung.
10. Sonstiges
(1) Stand der AGB ist Juni 2022.
(2) Es gelten die jeweils aktuelle Fassung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(4) Rechtlicher Hinweis: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Die Apotheke ist nicht verpflichtet, an einem alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Streitschlichtungsstelle in der Bundesrepublik Deutschland teilzunehmen. Gerne kann der Kunde sich aber im Streitfall an info@apoamkreisel.de wenden, um eine interne Einigung zu erreichen.